Liebe Freundinnen und Freunde des Umweltinstituts, gleich
in sieben deutschen Städten konnten sich Politikerinnnen und Politiker
heute davon überzeugen, was die Menschen von CETA und TTIP halten:
Nämlich nichts! Über
320.000 Bürgerinnen und Bürger haben in Berlin, Hamburg, Frankfurt,
Köln, Leipzig, München und Stuttgart dagegen demonstriert, dass
Umweltschutzstandards gelockert, Arbeitnehmerrechte aufgeweicht und
demokratische Abstimmungen von Schiedsgerichten umgangen werden. Das
Datum der Demonstrationen wurde nicht zufällig auf diesen Samstag
gelegt. Denn nur zwei Tage später hat die SPD die Chance, das
CETA-Abkommen zu beerdigen. Am Montag stimmen die Genossen auf einem
Parteikonvent über ihren Kurs bei CETA ab. Würde die SPD um Sigmar
Gabriel als Teil der Regierungskoalition gegen CETA stimmen, würde
Deutschland im EU-Rat CETA de facto verhindern. Unsere heutige
Demonstration sind ein deutliches Signal nicht nur an die SPD, sondern
an die ganze Bundesregierung, dass es in Deutschland keine Mehrheit für
CETA und TTIP gibt. CETA und TTIP geht uns alle an. Helfen
Sie uns deshalb jetzt, noch mehr Druck auf die Bundesregierung zu
machen und unseren Appell möglichst weit zu verbreiten. Leiten Sie die Aktion an FreundInnen und Bekannte weiter: Oder via: |